Arzneimittelrecht

AMNOG-Glossar

Glossar zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) Analogpräparate Für ein neu entwickeltes Arzneimittel kann ein pharmazeutischer Hersteller in Deutschland 20 Jahre lang Patentschutz beantragen. Über den hohen Preis, den er für dieses Arzneimittel auf dem freien Markt und auch von den gesetzlichen Krankenkassen verlangen kann, deckt er seine […]

BGH-photodynamische Therapie

BGH URTEIL I ZR 166/08 – Photodynamische Therapie vom 24.6.2010 Ein Funktionsarzneimittel statt eines Medizinsprodukts liegt auch dann vor, wenn (nur) die Nebenwirkungen dies belegen: Bei der im jeweiligen Einzelfall zu treffenden Entscheidung, ob ein Erzeugnis ein (Funktions-)Arzneimittel oder ein Medizinprodukt ist, sind neben seinen un-mittelbaren Wirkungen auch seine Neben- und Folgewirkungen zu berücksichti-gen und […]

EuGH-BIOS Naturprodukte

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer) vom 30. April 2009 C27/08 – Bios Naturprodukte Richtlinie 2001/83/EG – Art. 1 Nr. 2 Buchst. b – Begriff des Funktionsarzneimittels – Dosierung des Erzeugnisses – Normaler Gebrauch – Gesundheitsrisiko – Eignung, die menschlichen physiologischen Funktionen wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates […]

BGH-L-CarnitinII

BGH URTEIL I ZR 61/05 26. Juni 2008 – LCarnitin II   a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu be-einflussen (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz. […]

Lebensmittelgesetz LFGB

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB) LFGB, „Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215)“   Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Zweck des Gesetzes (1) Zweck des Gesetzes ist […]

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