Arzneimittelgesetz

BGH-L-CarnitinII

BGH URTEIL I ZR 61/05 26. Juni 2008 – LCarnitin II   a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu be-einflussen (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz. […]

OLG-Celle-Fitness

Abgrenzung eines Nahrungsergänzungsmittels gegenüber der Arzneimitteleigenschaft eines Fitness-Produkts – “S G” Beschluss des OLG Celle vom 24.06.1999 13 O 320/98 Leitsatz: 1. Zur Frage, ob es sich bei dem in einer Bodybuilding-Zeitschrift beworbenen Produkt zur Förderung des Muskeltrainings (4-Amino-Buttersäure) um ein Arzneimittel handelt, dessen Vertrieb ohne die nach dem Arzneimittelgesetz vorgeschriebene Zulassung gegen § 1 […]

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