Urteile

Entscheidungen

Urteile – zumindest in Leitsätzen – sind auf den folgenden Seiten dargestellt. Neben den Leitsätzen finden sich teils Sachverhaltszusammenfassungen sowie Urteilsanmerkungen. Anmerkungen geben unsere Auffassung wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Bisher haben wir die nachfolgenden Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse) hinterlegt:

BGH Entgeltbindung einer mit einem Plankrankenhaus verbundenen Privatklinik

BGH Entgeltbindung einer mit einem Plankrankenhaus verbundenen Privatklinik

BGH URTEIL III ZR 195/17 vom 17. Mai 2018 a) Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von ...
BGH Keine wahlärztlichen Leistungen durch Honorarärzte

BGH Keine wahlärztlichen Leistungen durch Honorarärzte

BGH URTEIL III ZR 325/17 vom 10. Januar 2019 a) § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG legt den Kreis der ...
EuGH-Knoblauchkapseln

EuGH-Knoblauchkapseln

EuGH (Erste Kammer) C-319/05 Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik ...
EuGH-DocMorris

EuGH-DocMorris

URTEIL DES GERICHTSHOFES 11. Dezember 2003(1) Artikel 28 EG und 30 EG – Richtlinien 92/28 ...
BGH-Muskelaufbau

BGH-Muskelaufbau

BGH I ZR 34/01 – Muskelaufbaupräparate UWG § 1; AMG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 5, §§ 21, 73 Abs. 1 ...
OLG-Celle-Fitness

OLG-Celle-Fitness

Abgrenzung eines Nahrungsergänzungsmittels gegenüber der Arzneimitteleigenschaft eines Fitness ...

Bedenken Sie bitte stets, dass jedem Urteil – selbst einem höchstrichterlichen – ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.

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