Rechtsanwälte für Medizinrecht
Arztrecht, Arzthaftungsrecht, Arztvertragsrecht, Krankenhausrecht, Krankenversicherungsrecht, Chefarztrecht, Arzneimittelrecht, Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Pflegeversicherungsrecht, Gesellschaftsrecht/ Berufsrecht/ Vergütungsrecht für Leistungserbringer
Die Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) in der Medizin ist ein komplexes Thema, das rechtliche, ethische und praktische Herausforderungen mit sich bringt. In vielen Ländern, darunter Deutschland, werden Gesetze und Vorschriften entwickelt, um den Einsatz von KI in der Medizin zu regeln und rechtssicher zu gestalten. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Rechtliche Rahmenbedingungen: […]
Umfang der Schweigepflicht, deren Befreiung und die Reichweite sind im Einzelfall schwierige rechtliche Fragen. Schweigepflicht des Arztes Ärzte, ihre Helfer und weitere Angehörige der Heilberufe sind zum Schweigen verpflichtet. Das bezieht sich auf alle Informationen, die sie berufsbedingt über eine Person erfahren. Ausschlaggebend ist, dass der Arzt das Geheimnis in seiner Rolle als Arzt erfährt. […]
Werbung für ärztliche Fernbehandlungen ist wettbewerbswidrig, wenn nach allgemein anerkannten fachlichen Standards ein persönlicher ärztlicher Kontakt mit dem zu behandelnden Menschen erforderlich ist. Urteil vom 9. Dezember 2021 – I ZR 146/20 – Werbung für Fernbehandlung Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen für ärztliche Fernbehandlungen […]
Leid, Schmerzen, Medikamente, Verlust der Arbeit, Umbau der Wohnung, Pflege – das alles können die Folgen eines Behandlungsfehlers sein. Dadurch kommen nicht nur vielfältige und langfristige Kosten auf einen Patienten zu, sondern ein Leidensweg beginnt wegen der gesundheitlichen Schäden. Schmerzensgeld und Schadenersatz sollen die wirtschaftlichen Folgen eines Behandlungsfehlers lindern. Schmerzensgeld ist vor allem zum Ausgleich […]
BGH URTEIL III ZR 195/17 vom 17. Mai 2018 a) Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von Privatkliniken, die mit ei-nem für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch verbunden sind (§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG). b) Die Begrenzung der Entgelthöhe für „verbundene“ […]
BGH URTEIL III ZR 325/17 vom 10. Januar 2019 a) § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG legt den Kreis der liquidationsberechtigten Wahlärzte abschließend fest und schließt wahlärztliche Leistungen durch Honorarärzte aus. b) Als zwingende preisrechtliche Schutzvorschrift zugunsten des Patienten steht § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG nicht nur einer Honorarvereinbarung entgegen, die der […]
BGH URTEIL IV ZR 23/17 vom 9. Mai 2018 Zur Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung. BGH, Urteil vom 9. Mai 2018 – IV ZR 23/17 – LG Offenburg AG Wolfach – 2 – Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Vorsitzende Richterin Mayen, die Richter Prof. Dr. Karczewski, Lehmann, die Richte-rinnen […]
BGH URTEIL VI ZR 120/11 vom 3. Juli 2012 – Arzthaftungssachen a) In Arzthaftungssachen kann ein Verstoß gegen das verfassungsmäßige Verbot einer „Überbeschleunigung“ insbesondere dann vorliegen, wenn das als verspätet zurückgewiesene Verteidigungsvorbringen ein – in der Regel schriftliches – Sachverständigengutachten veranlasst hätte, dieses Sachverständigengutachten aber in der Zeit zwischen dem Ende der Einspruchsbegründungsfrist und der […]
BGH URTEIL I ZR 44/11 vom 15. März 2012 – ARTROSTAR UWG §§ 3, 4 Nr. 11; Richtlinie 1999/21/EG Art. 3 Abs. 2; DiätV § 14b Abs. 1 Satz 2; LFGB § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; ZPO § 286 Abs. 1 Für den gemäß § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV zu […]
Glossar zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) Analogpräparate Für ein neu entwickeltes Arzneimittel kann ein pharmazeutischer Hersteller in Deutschland 20 Jahre lang Patentschutz beantragen. Über den hohen Preis, den er für dieses Arzneimittel auf dem freien Markt und auch von den gesetzlichen Krankenkassen verlangen kann, deckt er seine […]
