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Vorher-Nachher-Bilder von Schönheitseingriffen
Die Corona-Pandemie löste einen regelrechten Aufschwung von der Behandlung mit Botox und Faltenspritzen aus woraus oft Vorher-Nachher-Bilder entstehen. Solche minimalinvasiven Eingriffe sind darum momentan voll im Trend. Grund für den Aufschwung in der Pandemie ist die verstärke Nutzung des Internets durch Videokonferenzen oder soziale Netzwerke sowie das Tragen der Mund-Nasen-Masken. Diese rücken vermeintliche Problemzonen in…
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Behandlungsfehler – Schmerzensgeld und Schadenersatz
Leid, Schmerzen, Medikamente, Verlust der Arbeit, Umbau der Wohnung, Pflege – das alles können die Folgen eines Behandlungsfehlers sein. Dadurch kommen nicht nur vielfältige und langfristige Kosten auf einen Patienten zu, sondern ein Leidensweg beginnt wegen der gesundheitlichen Schäden. Schmerzensgeld und Schadenersatz sollen die wirtschaftlichen Folgen eines Behandlungsfehlers lindern. Schmerzensgeld ist vor allem zum Ausgleich…
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Schmerzensgeld für Verstorbenen
Wenn Patienten an einem Behandlungsfehler sterben, können sie selbst keine Schadensersatzansprüche erheben. Ansprüche auf Schmerzensgeld entstehen daraus jedoch trotzdem. Eigentlich stehen dem verstorbenen Patienten die Ansprüche auf Schmerzensgeld nämlich zu. Die Erben können diese Ansprüche dabei stellvertretend geltend machen. Faktoren zur Berechnung von Schmerzensgeld Das Schmerzensgeld können Sie anhand folgender Faktoren berechnen: Leidensweg aufgrund des…
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BGH Entgeltbindung einer mit einem Plankrankenhaus verbundenen Privatklinik
BGH URTEIL III ZR 195/17 vom 17. Mai 2018 a) Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von Privatkliniken, die mit ei-nem für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch verbunden sind (§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG). b) Die Begrenzung der Entgelthöhe für „verbundene“…
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BGH Keine wahlärztlichen Leistungen durch Honorarärzte
BGH URTEIL III ZR 325/17 vom 10. Januar 2019 a) § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG legt den Kreis der liquidationsberechtigten Wahlärzte abschließend fest und schließt wahlärztliche Leistungen durch Honorarärzte aus. b) Als zwingende preisrechtliche Schutzvorschrift zugunsten des Patienten steht § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG nicht nur einer Honorarvereinbarung entgegen, die der…
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BGH Karenztage in der Krankentagegeldversicherung
BGH URTEIL IV ZR 23/17 vom 9. Mai 2018 Zur Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung. BGH, Urteil vom 9. Mai 2018 – IV ZR 23/17 – LG Offenburg AG Wolfach – 2 – Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Vorsitzende Richterin Mayen, die Richter Prof. Dr. Karczewski, Lehmann, die Richte-rinnen…
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BGH-Arzthaftungssachen
BGH URTEIL VI ZR 120/11 vom 3. Juli 2012 – Arzthaftungssachen a) In Arzthaftungssachen kann ein Verstoß gegen das verfassungsmäßige Verbot einer „Überbeschleunigung“ insbesondere dann vorliegen, wenn das als verspätet zurückgewiesene Verteidigungsvorbringen ein – in der Regel schriftliches – Sachverständigengutachten veranlasst hätte, dieses Sachverständigengutachten aber in der Zeit zwischen dem Ende der Einspruchsbegründungsfrist und der…
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AMNOG-Glossar
Glossar zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) Analogpräparate Für ein neu entwickeltes Arzneimittel kann ein pharmazeutischer Hersteller in Deutschland 20 Jahre lang Patentschutz beantragen. Über den hohen Preis, den er für dieses Arzneimittel auf dem freien Markt und auch von den gesetzlichen Krankenkassen verlangen kann, deckt er seine…
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EuGH-BIOS Naturprodukte
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer) vom 30. April 2009 C27/08 – Bios Naturprodukte Richtlinie 2001/83/EG – Art. 1 Nr. 2 Buchst. b – Begriff des Funktionsarzneimittels – Dosierung des Erzeugnisses – Normaler Gebrauch – Gesundheitsrisiko – Eignung, die menschlichen physiologischen Funktionen wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates…
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BGH-L-CarnitinII
BGH URTEIL I ZR 61/05 26. Juni 2008 – LCarnitin II a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu be-einflussen (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz.…