Allgemein

Vorher-Nachher-Bilder von Schönheitseingriffen

Die Corona-Pandemie löste einen regelrechten Aufschwung von der Behandlung mit Botox und Faltenspritzen aus woraus oft Vorher-Nachher-Bilder entstehen. Solche minimalinvasiven Eingriffe sind darum momentan voll im Trend. Grund für den Aufschwung in der Pandemie ist die verstärke Nutzung des Internets durch Videokonferenzen oder soziale Netzwerke sowie das Tragen der Mund-Nasen-Masken. Diese rücken vermeintliche Problemzonen in […]

Behandlungsfehler – Schmerzensgeld und Schadenersatz

Leid, Schmerzen, Medikamente, Verlust der Arbeit, Umbau der Wohnung, Pflege – das alles können die Folgen eines Behandlungsfehlers sein. Dadurch kommen nicht nur vielfältige und langfristige Kosten auf einen Patienten zu, sondern ein Leidensweg beginnt wegen der gesundheitlichen Schäden. Schmerzensgeld und Schadenersatz sollen die wirtschaftlichen Folgen eines Behandlungsfehlers lindern. Schmerzensgeld ist vor allem zum Ausgleich […]

Schmerzensgeld für Verstorbenen

Wenn Patienten an einem Behandlungsfehler sterben, können sie selbst keine Schadensersatzansprüche erheben. Ansprüche auf Schmerzensgeld entstehen daraus jedoch trotzdem. Eigentlich stehen dem verstorbenen Patienten die Ansprüche auf Schmerzensgeld nämlich zu. Die Erben können diese Ansprüche dabei stellvertretend geltend machen. Faktoren zur Berechnung von Schmerzensgeld Das Schmerzensgeld können Sie anhand folgender Faktoren berechnen: Leidensweg aufgrund des […]

BGH Entgeltbindung einer mit einem Plankrankenhaus verbundenen Privatklinik

BGH URTEIL III ZR 195/17 vom 17. Mai 2018 a) Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von Privatkliniken, die mit ei-nem für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch verbunden sind (§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG). b) Die Begrenzung der Entgelthöhe für „verbundene“ […]

BGH Keine wahlärztlichen Leistungen durch Honorarärzte

BGH URTEIL III ZR 325/17 vom 10. Januar 2019 a) § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG legt den Kreis der liquidationsberechtigten Wahlärzte abschließend fest und schließt wahlärztliche Leistungen durch Honorarärzte aus. b) Als zwingende preisrechtliche Schutzvorschrift zugunsten des Patienten steht § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG nicht nur einer Honorarvereinbarung entgegen, die der […]

BGH Karenztage in der Krankentagegeldversicherung

BGH URTEIL IV ZR 23/17 vom 9. Mai 2018 Zur Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung. BGH, Urteil vom 9. Mai 2018 – IV ZR 23/17 – LG Offenburg AG Wolfach – 2 – Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Vorsitzende Richterin Mayen, die Richter Prof. Dr. Karczewski, Lehmann, die Richte-rinnen […]

EuGH-Knoblauchkapseln

EuGH (Erste Kammer) C-319/05 Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik Deutschland vom 15.11.2007 – Knoblauchkapseln  Ein Erzeugnis wird dann im Sinne der Richtlinie 2001/83 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel „als Mittel zur Heilung oder zur Verhütung von menschlichen Krankheiten bezeichnet“, wenn es, gegebenenfalls auf dem Etikett, dem Beipackzettel oder mündlich, ausdrücklich als ein solches […]

Arzneimittelgesetz AMG

Arzneimittelgesetz (AMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394;), zuletzt geändert durch Artikel 30 des Gesetzes vom 26. März 2007 (BGBl. I S. 378) – §§ 1-40 § 1 Zweck des Gesetzes Es ist der Zweck dieses Gesetzes, im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier für die Sicherheit […]

Medizinproduktegesetz MPG

Medizinproduktegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. August 2002 (BGBl. I S. 3146), geändert durch Artikel 145 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) Erster Abschnitt Zweck, Anwendungsbereich des Gesetzes, Begriffsbestimmungen   § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die […]

Heilmittelwerbegesetz HWG

Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens – Heilmittelwerbegesetz (HWG) in der seit dem 01.01.2004 gültigen Fassung § 1 (1) Dieses Gesetz findet Anwendung auf die Werbung für 1. Arzneimittel im Sinne des § 2 des Arzneimittelgesetzes, 1a. Medizinprodukte im Sinne des § 3 des Medizinproduktegesetzes, 2. andere Mittel, Verfahren, Behandlungen und Gegenstände, […]

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